In Herford gibt es aktuell eine große Diskussion zu Werbung an Spielhallen. Auf Betreiben der Grünen setzt sich der Stadtrat im Moment mit dieser Thematik auseinander. Das klare Ziel der aktuellen Bemühungen: Spielhallen-Werbung soll komplett verschwinden in Herford. Herford ist eine beschauliche Stadt im Ruhrgebiet, die aktuell eine interessante Diskussion zum Thema Spielhallen-Werbung erlebt. Im Stadtrat setzen sich die Grünen dafür ein, die Werbung für Spielhallen abzuschaffen. Was ist der Hintergrund? Im aktuellen Glücksspielstaatsvertrag ist vorgegeben, dass Spielhallen keine Werbung machen dürfen. Es ist nicht einmal erlaubt, das Ladengeschäft in irgendeiner Weise so zu gestalten, dass von außen klar und deutlich sichtbar ist, dass es sich um einen Anbieter von attraktiven Glücksspielen handelt.

Machen Spielhallen in Herford zu viel Werbung?

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Überraschend ist eigentlich nur, dass in Herford offenbar andere Regeln bislang galten. Wer sich ein wenig mit der Gesetzgebung zum Thema Glücksspiele in Deutschland auskennt, dürfte überrascht sein, dass es überhaupt irgendwo Spielhallen gibt, die Werbung machen. Aber manchmal entstehen an einzelnen Orten dann besondere Bedingungen, die irgendwann jedoch auf Widerstand treffen. Für die Grünen ist es jedenfalls in Herford nicht weiter akzeptabel, dass Spielhallen-Werbung stattfindet. Zuständig für die Thematik ist der Bauausschuss, der sich in der nächsten Sitzung mit der Thematik auseinandersetzen muss. Letztlich kann es nur eine Lösung geben: Die Spielhallen-Werbung muss entfernt werden. Eine interessante Frage wäre, wer dafür verantwortlich ist, dass überhaupt Werbung stattfindet. Aber im politischen Raum gibt es bei derartigen Themen nur selten am Ende eine Lösung im Sinne von Zuständigkeit. Werbung ist beim Glücksspiel immer ein Thema. Nicht nur die Spielhallen in Herford müssen sich mit der Frage auseinandersetzen, wie sie Kunden anlocken können, ohne Werbung zu machen. In der Regel funktioniert das recht gut, da die Glücksspiel-Fans von alleine schauen, wo es die nächsten Angebote gibt. Aber es ist durchaus bemerkenswert, dass für fast alles geworben werden darf in Deutschland, während Spielhallen sogar die Ladenfront neutral halten müssen.

Ob das inhaltlich sinnvoll ist, kann an dieser Stelle nicht umfassend diskutiert werden. Für die Spielhallen-Betreiber, die im Moment in Herford betroffen sind von der aktuellen Diskussion, wird es am Ende nur eine Lösung geben: Werbung abbauen und darauf hoffen, dass eine Geldbuße ausbleibt. Es ist durchaus denkbar, dass der Bauausschuss am Ende zu der Auffassung kommen, dass die Schuld  bei den Spielhallen-Betreibern liegt. Eventuell kommt es dann sogar noch zu Gerichtsverfahren, in dem geklärt werden muss, warum es überhaupt zu dieser Problematik gekommen ist. Die Regulierung des Glücksspiels ist Ländersache, aber am Ende entscheiden dann auf die Gemeinden vor Ort, was wirklich umgesetzt wird. Deswegen ist es durchaus vorstellbar, dass es zumindest eine tolerante Regulierung in den letzten Jahren in Herford gegeben hat. Doch mit dem Engagement der Grünen gegen Spielhallen-Werbung endet diese tolerante Phase nun mit hoher Wahrscheinlichkeit.

Auch Werbung für Online-Glücksspiel eingeschränkt

Werbung für Glücksspiel ist ein heikles Thema. Aber es ist interessant, dass es nach wie vor Werbespots für Online Casinos in Deutschland gibt. Mit dem neuen Glücksspielstaatsvertrag wird es neue Regeln für die Werbung geben, insbesondere in Funk und Fernsehen. Geplant ist, dass die Werbung für Online-Glücksspiele und Online-Sportwetten nicht mehr zu allen Tageszeiten stattfinden wird. Vor allem im Sportwetten-Bereich könnte das noch zu Schwierigkeiten führen. Einige Fernsehsender profitieren im Moment erheblich davon, dass sie im Umfeld von Fußball-Übertragungen Werbung für Sportwetten schalten können. Wenn diese Option wegfällt, wird nicht automatisch eine ähnlich lukrative Einnahmequelle als Ersatz verfügbar sein. Es ist schwer abzuschätzen, welche Auswirkung die Änderung der Werberichtlinien für das Online-Glücksspiel haben wird. Auffällig ist aber, dass auch im neuen Glücksspielstaatsvertrag vor allem die klassische Werbung berücksichtigt wird. Was im Internet stattfindet, lässt sich wesentlich schlechter kontrollieren.

Wenn das Glücksspiel weniger attraktiv würde durch ein Werbeverbot, dürfte es in Deutschland kaum noch Spielhallen geben. Fakt ist aber, dass es nahezu überall möglich ist, innerhalb weniger Kilometer Umkreis eine Spielhalle zu finden. Warum ist das so? Offenbar ist der Bedarf nach Glücksspiel so hoch, dass es überhaupt nicht nötig ist, Werbung zu machen. Unter Experten ist durchaus umstritten, ob ein Werbeverbot oder eine starke Einschränkung von Werbung beim Glücksspiel sinnvoll ist. Bei der Werbung für Sportwetten geht es zum Beispiel nicht zwingend darum, viele neue Kunden für den gesamten Markt zu finden. Vielmehr möchten die Sportwettenanbieter dafür sorgen, dass die Sportwetten-Fans bei ihnen und nicht bei der Konkurrenz aktiv sind. Wenn legale Produkte korrekt und fair angeboten werden, sollte es eine Selbstverständlichkeit sein, dass auch Werbung möglich ist. Bei Spielhallen gilt das schon lange nicht mehr. In den nächsten Monaten wird sich zeigen, auf welche Veränderungen sich die Online-Glücksspielanbieter auf der Basis des neuen Glücksspielstaatsvertrags einstellen müssen.