Stehen viele Spielhallen in Nürnberg vor dem Aus? Die Stadt sieht Handlungsbedarf, denn aktuell gibt es im Stadtgebiet 128 Wettbüros und Spielhallen. Ein großer Teil der Glücksspielanbieter ist in der Südstadt angesiedelt. Das Stadtplanungsamt hat eine Untersuchung durchgeführt und dabei festgestellt, dass die hohe Anzahl der Wettbüros und Spielhallen nicht gut zu einem Stadtgebiet passt, in dem viele Menschen arbeitslos sind oder Jobs mit niedrigen Löhnen haben. Deswegen will die Stadt dafür sorgen, dass in Zukunft keinen neuen Spielhallen in der Südstadt entstehen. Aber gelingt es auch, einen Teil der alten Spielhallen zu schließen?

Keine neuen Spielhallen mehr in Nürnberg?

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Mit neuen Bebauungsplänen will die Stadt Nürnberg Wettbüros und Spielhallen nur noch in eng begrenzten Gebieten zu lassen. Nur noch wenige Straßen sollen in den neuen Bebauungsplänen für Glücksspielanbieter geeignet sein. Es gibt allerdings ein grundlegendes Problem bei den Bebauungsplänen: Alle Maßnahmen, die jetzt beschlossen werden, gelten nur für die Zukunft. Die existierenden 128 Glücksspielanbieter in Nürnberg müssen deswegen nicht befürchten, aufgrund der Bebauungspläne einen Nachteil zu erleiden. Durch den Bestandsschutz werden die Bebauungspläne nicht dazu führen, dass Spielhallen geschlossen werden müssen. Die Stadt Nürnberg kann mit den neuen Bebauungsplänen allenfalls das weitere Wachstum der Glücksspielbranche bremsen.

Nach Einschätzung vieler Lokalpolitiker reicht es nicht, neue Spielhallen und Wettbüros zu verhindern. Vielmehr müsse auch gegen die vorhandenen Anbieter vorgegangen werden. Nach Angaben der SPD in Nürnberg gibt es sogar einige Wettbüros, die keine Konzession haben und trotzdem Wetten anbieten. Wenn das wirklich stimmen sollte, wäre das ein Skandal. Allerdings sieht die SPD auch das Land Bayern im Zugzwang, denn aktuell sei es nicht möglich, schnell und hart gegen die illegalen Wettbüros vorzugehen. Vielmehr gebe es lange Prüfungen, die nur selten zu Ergebnissen führen würden. Im Zweifel würden die Betreiber die Wettbüros rechtzeitig schließen, um das Verfahren auf diese Weise zu beenden. Kurz danach wurde dann ein neues Wettbüro eröffnet unter neuem Namen und teils auch mit einem neuen offiziellen Besitzer.

Sinnvoller Umgang mit Spielhallen wichtig

In einigen Bundesländern hat sich mittlerweile die Erkenntnis durchgesetzt, dass es wichtig ist, an Spielhallen hohe Maßstäbe anzulegen. Je höher die Qualität der Spielhallen ist, insbesondere beim Spielerschutz, desto besser ist dies am Ende für die Glücksspiel-Fans. Ein Verbot des Glücksspiels wird schon lange nicht mehr diskutiert, da selbst die größten Kritiker mittlerweile verstanden haben, dass die Nachfrage nach Glücksspiel immens ist. Diese Nachfrage muss vernünftig kanalisiert werden. Die legalen Spielhallen und Wettbüros sind genau für diesen Zweck gedacht. Allerdings scheint es in Nürnberg Schwierigkeiten bei der Regulierung und der Kontrolle der legalen Anbieter zu geben. Dieser Eindruck drängt sich jedenfalls auf, wenn man aktuelle Medienberichte aus der Frankenmetropole liest. Eine erhebliche Reduzierung der Spielhallen scheint aktuell nicht möglich zu sein, sodass eine bessere Regulierung ein pragmatischer Ansatz wäre.

Grundsätzlich muss sich Nürnberg an die Landesgesetze halten, die wiederum auf dem Glücksspielstaatsvertrag basieren, der im Jahr 2021 neu beschlossen worden ist. Im Prinzip enthält der Glücksspielstaatsvertrag einige Mittel, um die Anzahl der Spielhallen zu reduzieren. Allerdings hat Bayern diese Mittel im eigenen Landesgesetz aufgeweicht, sodass nun die verantwortlichen Beamten und Politiker in Nürnberg das Problem haben, dass ihnen das nötige Instrumentarium fehlt, um gegen vorhandene Spielhallen vorzugehen. Aber auch aus ganz grundsätzlichen Erwägungen ist es zumindest fraglich, ob es bei den aktuellen Rahmenbedingungen sinnvoll wäre, viele Spielhallen zu schließen. Immerhin gibt es auch noch die Online-Casinos, die demnächst deutsche Lizenzen haben werden.

Online-Casinos als Spielverderber in Nürnberg?

Es gibt schon sehr lange viele seriöse Online Casinos. Aber zum ersten Mal gibt es auch den passenden Rechtsrahmen für diese Anbieter in Deutschland. In der Praxis bedeutet dies: Schon bald wird es Online-Spielhallen mit deutscher Lizenz geben. Viele Glücksspiel-Fans in Deutschland werden dies wohl zum Anlass nehmen, zum ersten Mal überhaupt online zu spielen. Wahrscheinlich wird es auch viele Glücksspiel-Fans in Nürnberg geben, die sich für die Online-Spielautomaten begeistern werden. Ob es vor diesem Hintergrund wirklich sinnvoll wäre, die Anzahl der Spielhallen, die grundsätzlich leichter zu kontrollieren sein sollten als Online-Spielhallen, in Nürnberg zu reduzieren, ist zumindest eine diskussionswürdige Frage. Aktuell scheint das Thema Online-Glücksspiel in Nürnberg bei den Debatten um die Spielhallen jedoch keine wichtige Rolle zu spielen.