Der Automaten-Verband Baden-Württemberg (AVBW) warnt aktuell seine Mitglieder, dass der Anschluss an das Spielersperrsystem OASIS Pflicht sei. Allerdings weist der Verband auch darauf hin, dass viele Verbandsmitglieder über Systemausfälle klagten. Kann das wirklich sein? Das brandneue Spielersperrsystem OASIS ist kaum eingeführt und schon gibt es technische Probleme? Aktuell lässt sich schwer abschätzen, wie umfassend die Probleme sind. Aber es ist kein gutes Zeichen, wenn sich viele Spielhallen-Betreiber in Baden-Württemberg schon jetzt darüber beschweren, dass das Spielersperrsystem nicht einwandfrei funktioniere. Was soll erst passieren, wenn demnächst Dutzende Online-Casinos mit deutscher Lizenz angeschlossen werden?

Spielersperrsystem OASIS ist Pflicht – System fällt aus?

OASIS | Spielersperrsystem

Der Glücksspielstaatsvertrag ist, nicht nur was die Regulierung des Online-Glücksspiels angeht, an vielen Stellen umstritten. Doch an einer Stelle sind sich die meisten Fachleute einig: Die Einführung eines bundesweiten Spielersperrsystems ist eine gute Sache. Warum ist das so? Zum ersten Mal können sich Spieler, die ein Problem mit Glücksspiel haben, auf eine Sperrliste eintragen lassen. Wer auf dieser Sperrliste steht, bekommt keinen Zutritt zu Spielhallen, Spielbanken und Online-Casinos mit deutscher Erlaubnis (Lizenz). Doch die Einführung des neuen Systems hakt an vielen Stellen. Das wird deutlich an dem aktuellen Schreiben des Automaten-Verbands Baden-Württemberg (AVBW) an seine Mitglieder. Anscheinend fällt die Technik derzeit öfter aus.

Wenn das Spielersperrsystem OASIS ausfällt, können die Spielhallen-Betreiber ihren Kunden keinen Eintritt gewähren, denn es ist zwingend vorgeschrieben, dass überprüft werden muss, ob der angehende Kunde auf der Sperrliste steht. Somit können erhebliche wirtschaftliche Nachteile entstehen, wenn die Technik nicht funktioniert. Das Regierungspräsidium Darmstadt, das aktuell zuständig ist für OASIS, hat den Betreibern vorgegeben, dass Person, die nicht überprüft werden können aufgrund eines technischen Fehlers, keinen Zutritt bekommen dürfen. Das ist eine großartige Regelung, die mit Sicherheit nicht zu Frust bei Spielhallen-Betreibern und Spielhallen-Kunden führen wird. Der AVBW empfiehlt seinen Mitgliedern, mit den lokalen Ordnungsämtern zu kommunizieren und eventuell eidesstattliche Versicherungen einzuholen, dass kein Eintrag auf der Spielersperrliste vorhanden sei. Wenn das kein großartiger Plan ist!

OASIS kann teuer werden für Spielhallen-Betreiber

In Baden-Württemberg ist der Anschluss an OASIS Pflicht. Darauf weist der AVBW seine Mitglieder eindrücklich hin. Wer die erforderlichen Unterlagen von der Glücksspielbehörde erhalten hat, muss umgehend den Anschluss an OASIS durchführen. Ansonsten drohten im schlimmsten Fall Bußgelder bis zu einer Höhe von 500.000 Euro. Für einen normalen Spielhallen-Betreiber wäre mit einem derartigen Bußgeld das finanzielle Aus besiegelt. Es ist absehbar, dass es Gerichtsverfahren geben wird, in denen die Frage, wie sich die Spielhallen-Betreiber verhalten müssen, wenn OASIS nicht funktioniert, endgültig geklärt wird.

Aktuell ist etwa nicht klar, ob das Regierungspräsidium Darmstadt, das, zumindest hinsichtlich der Regulierung der Spielhallen, nur für Hessen zuständig ist, überhaupt Regeln aufstellen darf für die Spielhallen-Betreiber in anderen Bundesländern. Und was passiert, wenn ein Kunde, der keinen Zutritt zu einer Spielhalle bekommt, weil OASIS nicht funktioniert, den Spielhallen-Betreiber verklagt? Eine gute Rechtsschutzversicherung kann an dieser Stelle Gold wert sein. Auch beim Spielersperrsystem OASIS spricht vieles dafür, dass die endgültigen Regelungen am Ende von Gerichten geschrieben werden. Das ist mittlerweile eine unselige Tradition in Deutschland.

Kein einheitlicher Starttermin für OASIS – Wettbewerbsverzerrung?

Es ist mitunter schwer zu ertragen, wie dilettantisch die neue Glücksspielregulierung in Deutschland umgesetzt wird. Das grundsätzlich sinnvolle Spielersperrsystem OASIS hätte man zu einem Stichtag verbindlich machen können. Das wäre fair gewesen gegenüber den Spielhallen-Betreibern. Aktuell ist es so, dass jede Spielhalle individuell betrachtet werden muss, weil die Anmeldeunterlagen zu unterschiedlichen Zeitpunkten verschickt werden. Dadurch entsteht ein riesiger Wirrwarr, sodass es für die lokalen Behörden vor Ort nur mit viel Aufwand zu überprüfen wäre, ob eine Anmeldung an OASIS überhaupt schon möglich ist.

Der Automaten-Verband Baden-Württemberg empfiehlt seinen Mitgliedern, das alte Sperrsystem, das bislang in Baden-Württemberg genutzt wurde, gegebenenfalls beizubehalten, bis ein Anschluss an OASIS möglich ist. Derzeit kann es zu der absurden Situation kommen, dass zwei Spielhallen im gleichen Ort sind und eine Spielhalle an OASIS angeschlossen ist, die andere aber nicht. Aber der AVBW weist darauf hin, dass derartige Benachteiligungen nicht dazu führen würden, dass der Anschluss an OASIS verzögert werden könnte.