Leipzig bringt man mit vielem in Verbindung: Mit Leipziger Allerlei, mit dem Thomanerchor, dem Gewandhausorchester, Buch- und andere Messen, Fußball, Wiedervereinigung, Heldenstadt und und und… Dass die achtgrößte Metropole Deutschlands aber auch Seiten hat, die in jeder anderen Stadt der Republik ebenso zu finden sind, ergab jetzt eine Anfrage der Grünen Fraktion im Stadtrat. Sie beschäftigt die brennende Frage, wie viele Spielhallen und Gaststätten mit Spielgeräten eigentlich in der sächsischen Metropole zu finden sind. Und dies nicht ohne Grund. Leipzig ist eine der am stärksten wachsenden Städte in der Bundesrepublik. Da verändert sich natürlich einiges. Auch am Stadtbild. Die Grünen-Fraktion hat jetzt festgestellt, dass dies nicht immer zum Positiven geschieht, da ihrer Meinung nach Spielhallen in manchen Regionen der Stadt wie Pilze aus dem Boden schießen. Und das nicht immer zur Freude der Anwohner oder gut für das Stadtbild.

Dezernat gibt bereitwillig Auskunft

Leipzig Casino SpielhalleFür die Registrierung ist das Dezernat für Umwelt, Ordnung und Sport zuständig und die gaben auch bereitwillig Auskunft soweit sie die Zahlen zur Verfügung hatten. „Derzeit werden in Leipzig 32 Spielhallen und 149 Gaststätten mit Geldspielgeräten betrieben. Die Daten werden mit Stand 03/2019 angegeben. Die genauen belastbaren Daten ab 04/2019 stehen noch nicht abschließend zur Verfügung. Eine Kategorisierung nach Ortsteilen im Stadtgebiet ist mittels der hier verfügbaren Anwendersoftware nicht möglich.“ Das sind Zahlen die für die Grünen Fraktion schon auch mit einer gewissen Problematik verbunden sind. Schließlich geht es um Kinder- und Jugendschutz und Spielsucht, die auch für Leipzigs Suchtberatungs- oder gar Schuldnerberatungsstellen eine Rolle spielt. Ihre Ballung an bestimmten Orten erzählt zumindest davon, dass es ein Problem geben könnte.

Dabei sei die Zahl der Spielhallen sogar gesunken, teilte das Dezernat weiter mit. Nämlich von 56 im Jahr 2016 auf nunmehr 32 im Jahr 2019. „Die signifikante Verringerung der Anzahl der Spielhallen im Jahresvergleich von 2016 zu 2017 ist durch den Ablauf des fünfjährigen Bestandsschutzes gemäß des Sächsischen Ausführungsgesetzes zum Glücksspielstaatsvertrag (SächsGlüstVAG), wonach die Abstandsregelung von 250 Meter Luftlinie ab 2017 verbindend galt, zu erklären“ lautet die Erklärung der Mitarbeiter im Bereich Umwelt, Ordnung und Sport. Dies bedeutet im Umkehrschluss, dass sich bis 2016 tatsächlich zu viele Spielhallen auf einem zu engen Raum bündelten. 

Für die Gaststätten ist es nicht so einfach eine Statistik zu erstellen. „Die Anzahl der Gaststätten variiert, da in dieser Branche stetige Veränderungen stattfinden. Ergänzend wird darauf hingewiesen, dass es keine Gaststättenerlaubnisse mehr gibt, da es hierfür keine rechtliche Grundlage im Sächsischen Gaststättengesetz mehr existiert,“ so die Ausführungen zu dem Punkt der Anfrage. Das, was bei den Spielhallen schon zu beobachten war, setzt sich in den Gaststätten weiter fort, nämlich ein signifikanter Rückgang. Waren es 2016 noch 174 solcher Gaststätten, so zählte man 2017 nur noch 166. Im Folgejahr 2018 stieg die Zahl wieder leicht auf 172, um 2019 erstmal wieder auf 149 zu sinken. Dies kann sich aber auch wieder verändern, da die städtischen Behörden die Genehmigung zum Betrieb eines Glücksspielgerätes durchaus wieder entziehen kann. Was in der Vergangenheit auch schon angewandt wurde. 2017 wurden sogar besonders viele Widerrufe von Geeignetheitsbestätigungen erteilt: zehn Stück insgesamt, 2018 wurden ebenfalls sechs ausgesprochen. Für 2019 liegen noch keine endgültigen Zahlen vor. Grundlage für solche Widerrufe sind Kontrollen des Ordnungsamtes, die auch regelmäßig erfolgen. Wie viele genau, ist aber nicht statistisch erfasst, da nur Verstöße gezählt werden. „Im Allgemeinen muss vorangestellt werden, dass bei Kontrollen lediglich festgestellte Verstöße geahndet bzw. weiterverfolgt werden und somit die Anzahl von Kontrollen, bei denen es keinerlei Feststellungen gab und somit ein rechtmäßiger Zustand vorlag, nicht statistisch erfasst sind. Hierzu fehlt es insbesondere an einer Rechtsgrundlage, welche eine solche Dokumentation und die Speicherung dieser Daten rechtfertigt“, meint das Ordnungsdezernat.

„Außerdem ist festzuhalten, dass durch die Gewerbebehörde selbst, unterstützt durch den Außendienst des Ordnungsamtes der Stadt Leipzig anlassbezogene und verdachtsunabhängige Kontrollen durchgeführt werden. Dies erfolgt regelmäßig mit durchschnittlich ca. acht verdachtsunabhängigen Kontrollen pro Monat. Grundsätzlich wird jedoch für jedes Objekt, für das beispielsweise ein Antrag nach § 33c Abs. 3 Gewerbeordnung (GewO) vorliegt, eine Vor-Ort-Begehung durchgeführt. Außerdem erfolgen durch die Landesdirektion Sachsen (LDS) ebenfalls regelmäßige Kontrollen in verschiedenen Objekten im Stadtgebiet im Hinblick auf die Einhaltung der Bestimmungen des Glücksspielstaatsvertrages (GlüStV) und des damit verbundenen Sächsischen Ausführungsgesetzes zum Glücksspielstaatsvertrages (SächsGlüStVAG). Um ein abgestimmtes Vorgehen zu sichern, findet ein regelmäßiger Austausch mit der Landesdirektion Sachsen statt.“

Da sind noch einige Fragen offen

Die Fraktion der Grünen Partei interessiert sich weiterhin für die Umsetzung der Neuregelung, nach der nur noch zwei Automaten pro Gaststätte erlaubt sind. „Zur Umsetzung der Sechsten Verordnung zur Änderung der Spielverordnung vom 4. November 2014, in der festgelegt wurde, dass ab dem 10. November 2019 in Schankwirtschaften, Speisewirtschaften, Beherbergungsbetrieben etc. höchstens zwei Geld- oder Warenspielgeräte aufgestellt werden dürfen, wurden seitens der Stadt Leipzig vorsorglich Informationsschreiben an die hiesigen Automatenaufsteller versandt, um auf die Gesetzesänderung aufmerksam zu machen und auf deren Einhaltung hinzuwirken“, so das Ordnungsdezernat.

„Der Außendienst der Stadt Leipzig wird zur Einhaltung der gesetzlichen Änderungen verstärkt Kontrollen im Stadtgebiet fortführen. Dies wurde in dem o. g. präventiv entsprechend bekanntgegeben. Zudem wurde seit April 2019 ein auf die geänderte Rechtsnorm hinweisender Verweis in Geeignetheitsbestätigungen i. S. d. § 33c Abs. 3 Gewerbeordnung (GewO) aufgenommen, um die Automatenaufsteller rechtzeitig im Vorfeld dahingehend zu sensibilisieren. Bei vorliegenden Verstößen erfolgen seitens der Stadt Leipzig Verwaltungs- und Ordnungswidrigkeitsverfahren. Möglichkeiten sind hier die Ersatzvornahme (z. B. Beschlagnahme von Geldspielgeräten) und die Verhängung von Bußgeldern.“

Zu guter Letzt geht es auch noch weiter um die Einhaltung der Abstandsregelung in der Anfrage. „Die Abstandsregelung für Spielhallen ist im § 18a Abs. 4 Sächsisches Ausführungsgesetz zum Glücksspielstaatsvertrag (SächsGlüStVAG) verankert. Demnach soll der Abstand einer Spielhalle zu einer weiteren Spielhalle oder zu einer allgemeinbildenden Schule 250 Meter Luftlinie nicht unterschreiten. Der Vollzug bzw. die Kontrolle der im SächsGlüStVAG getroffenen Regelungen, somit auch der genannten Abstandsregelung, obliegt gemäß § 19 Abs. 2 SächsGlüStVAG der Landesdirektion Sachsen“, betont das Ordnungsdezernat. Dabei seien ihnen die Hände gebunden, kontrollieren müsse nämlich die Landesbehörde. „Bei der sogenannten Abstandregelung handelt es sich um eine gesetzliche Norm, deren Beurteilung der Gewerbebehörde der Stadt Leipzig nicht zusteht. Allenfalls kann hier unter Verweis auf Regelungen in anderen Bundesländern, beispielsweise die Abstandsregelung von lediglich 100 Metern in Niedersachsen, eingeschätzt werden, dass aktuell kein akuter Handlungsbedarf hinsichtlich der Überarbeitung dieser Norm zu bestehen scheint.“

Ganz schön kompliziert was da gerade in Leipzig passiert. Da sollte man doch dann vielleicht lieber auf ein seriöses Online Casino zurückgreifen, wenn man Spielen möchte. Das kann man nämlich ganz bequem aus von zu Hause und muss sich nicht erst in eine Spielhalle oder Gaststätte begeben, von der man sowieso nicht weiß, ob sie noch existiert.