Großes Problem in kleiner Stadt

Großes Problem in kleiner StadtEin Problem kann sich für den Menschen in unterschiedlichen Dimensionen gestalten wobei die Weisheit „Der Umfang des Problems hängt von der Größe desjenigen ab, der das Problem hat!“ in vielen Fällen nicht als reines Klischee zu betrachten ist. In der beschaulichen Kleinstadt Calw beispielsweise gestaltet sich die Umsetzung des neuen Glücksspielstaatsvertrages, der in diesen Tagen wohl als hauptbeherrschendes Thema der Glücksspielbranche angesehen werden muss, ebenso problematisch wie in anderen deutschen Städten. Die Krux liegt einfach darin, dass der Umfang des Problems in Calw ein wenig größer ist als in anderen Städten, weil Calw nun einmal klein ist. Für diejenigen, die in der deutschen Geographie nicht perfekt bewandert sind, wird an dieser Stelle sicherlich die Frage aufkommen, wo überhaupt Calw liegt. Diese Frage zu beantworten ist glücklicherweise kein Problem, da die Kleinstadt Calw, deren Name „Kalb“ wie das Kälbchen ausgesprochen wird, im Regierungsbezirk Karlsruhe und somit in Baden-Württemberg liegt.

Böse Kunde im beschaulichen Schwarzwald

Irmhild Mannsfeld sah drohendes Unheil am Horizont aufkommen, als der Gemeinderat Calw die Änderungen, die der neue Glücksspielstaatsvertrag mit sich bringen würde, vortrug. Die generelle Entwicklung sei, so Frau Mannsfeld weiter, überaus unerfreulich. Damit meinte sich jedoch nicht die generelle Entwicklung der Kleinstadt Calw im Vergleich zu Städten wie Karlsruhe oder Stuttgart sondern vielmehr die vermeintliche Flut von Glücksspielanbietern. Die Stadträtin, die für die Neue Liste Calw (kurz NLC) politisch aktiv ist, fand keinen Gefallen an dem Vortrag von Matthias Rehfuß. Rehfuß als zuständiger Leiter des Ordnungsamtes informierte über die gesetzlichen Änderungen. Auch der Fraktionskollege von Mannsfeld, Hans Necker, konnte keine Freude darüber empfinden, dass die bisherigen Maßnahmen gegen die „Spielhallenflut“ in Calw wie beispielsweise die Positivausweichung gewisser Bereiche, in denen der Spielhallenbetrieb gestattet ist, keine Früchte trug. Vor einigen Jahren führte Calw diese Maßnahme durch, um der „Glücksspielflut“ irgendwie Einhalt zu gebieten.

Ratlosigkeit allüberall

Ordnungsamtsleiter Matthias Rehfuß fasste deutlich zusammen, was irgendwie alle zu denken schienen. Das Glücksspielgesetz des Landes ist ordentlich kompliziert und die Änderungen, die in Verbindung mit dem Glücksspielstaatsvertrag erforderlich werden, sind keine optimale Lösung. Das allgemeine Ziel ist es natürlich, die Spielsucht zu bekämpfen. Ob dieses Ziel in Calw jedoch erreicht werden kann erscheint – freundlich ausgedrückt – mehr als nur fraglich. Da es in den vergangenen Jahren zahlreiche Änderungen, Anpassungen sowie auch Verschärfungen gab, wuchs das Gesetz zu einem überaus komplexen und damit naturgemäß auch zu einem sehr komplizierten Geflecht heran, in dem mittlerweile kein Mensch mehr so richtig durchzusteigen scheint. Damit wäre zumindest schon einmal bewiesen, dass zu viele gesetzliche Änderungen ein vermeintlich überschaubares Problem zu einer mittleren Katastrophe mutieren lassen können. Zumindest in der kleinen Stadt Calw scheint dies der Fall zu sein.

Das Las Vegas des Schwarzwaldes

In Calw gibt es derzeitig rund 23.000 Einwohner auf einer Fläche von 59,88 Km². Auf dieser überschaubaren Fläche tummeln sich aktuell 16 Spielhallen von Glücksspielanbietern, die eine Mehrfachkonzession besitzen und dementsprechend auch mehrere Lokalitäten an der gleichen Stelle betreiben. Bislang war dies in Calw jedoch kein Problem, wäre da nur nicht nicht der neue Glücksspielstaatsvertrag. Dieser sieht vor, dass mindestens 500 Meter zwischen den Spielhallen und Jugend- sowie Sozialeinrichtungen sowie zu anderen Spielhallenanbietern eingehalten werden muss. Zudem sind Mehrfachkonzessionen gesetzlich verboten. Ach herrjeh – was nun? Großartig nachdenken und erst einmal in Ruhe die Problematik erfassen dürfte in Calw nicht die passende Taktik sein, da die Umsetzung zum 30.06. dieses Jahres erfolgen muss. Insbesondere der Mindestabstand dürfte in Calw das ganz besonders große Problem sein, da die regionale Fläche ja sehr stark begrenzt ist.

Eine bloße Schliessung der Spielhallen, was die vermeintlich einfachste Lösung wäre, ist jedoch keine Lösung für das Grundproblem. Matthias Rehfuß erinnerte daran, dass es ja auch gesetzliche Härtefall-Regelungen gibt und überdies auch ein Anbieter von den 16 Glücksspielanbietern eine Konzession für insgesamt 15 Jahre erhalten soll. Ab dem 30.06. soll somit ein (!) Anbieter in Calw bestehen bleiben während alle Anderen „gehen“ müssen. Dies bedeutet jedoch nicht, dass ab dem 30.06. Calw völlig frei vom Glücksspiel werden wird, da – aufgrund der gesetzlichen Härtefallregelungen – insgesamt sechs Anbieter noch bis zum Jahr 2021 geöffnet haben werden. Stadtrat Martin Blaich tat dies, was die Politik in diesen Fällen nur zu gern als Sofortmaßnahme zur Lösung unternimmt. Er schlug eine Erhöhung der Steuern vor. Dies wurde jedoch, und das ist in Calw sicherlich auch sehr ungewöhnlich, als mangelnde Lösung des Problems abgelehnt.

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Von | 2017-05-11T13:29:30+00:00 15. Mai 2017|Kategorien: Casinos, Nachrichten|

Über den Autor:

"Ein Online Casino ist die faire Alternative zu einer Spielhalle". Auszahlungsquoten von 95% und mehr in einer virtuellen Spielbank beweisen das. Auch von daher interessiere ich mich für das Glücksspiel im Internet - und mein Interesse geht sogar soweit, dass ich darüber schreiben kann und werde.

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